Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Einzelunternehmen Felix Olbrich
Stand: 01. Januar 2026
§ 1 Geltungsbereich
1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Einzelunternehmer Felix Olbrich und Auftraggebern über Programmierung, Hosting und Support von Discord-Bots sowie sonstige digitale Dienstleistungen.
§ 2 Leistungsbeschreibung & Preise
2.1. Die jeweils gültige Preis- und Leistungsübersicht ist unter https://flexx-it.de/preise abrufbar und Bestandteil dieser AGB, sofern im individuellen Angebot keine abweichenden Preise vereinbart wurden.
2.2. Programmierung wird nach Aufwand zu 25 €/Stunde berechnet.
2.3. Hosting während der Entwicklungs- und Testphase erfolgt auf Servern von Felix Olbrich und ist Bestandteil der Servicegebühr.
2.4. Für administrative Leistungen (z. B. Hosting während der Testphase, Rechnungserstellung, Kommunikation) wird eine pauschale Servicegebühr von 10 % auf den Projektpreis erhoben.
2.5. Expressbearbeitung (z. B. innerhalb von 48h) kann gegen einen Aufschlag von 25 % angeboten werden. Die Verfügbarkeit richtet sich nach bestehenden Terminen und wird individuell bestätigt.
2.6. Lieferfristen sind projektabhängig; ein konkreter Fertigstellungstermin wird individuell vereinbart.
2.7. Es gilt die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG – es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
2.8. Abgerechnet werden ausschließlich volle Stunden. Auch bei kürzeren Tätigkeiten (z. B. 20 oder 45 Minuten) wird stets eine volle Stunde berechnet.
2.9. Einzelne Leistungen (z. B. kleinere Features oder Tools) können alternativ zum Stundensatz als Festpreis berechnet werden, sofern dies im Angebot ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 3 Angebot, Anzahlung & Vertragsschluss
3.1. Angebote werden schriftlich (Lexware Kundenportal oder E-Mail) übermittelt.
3.2. 15 % des Angebotspreises sind als Anzahlung fällig; Zahlungseingang = Auftragsstart.
3.3. Die Anzahlung ist nicht erstattungsfähig, sobald mit der Programmierung oder konzeptionellen Arbeit am Projekt begonnen wurde – unabhängig vom späteren Projektverlauf. Der Beginn wird dem Auftraggeber per E-Mail bestätigt.
3.4. Nach Abschluss erhält der Kunde eine Schlussrechnung über die restlichen 85 %.
3.5. Die Übergabe erfolgt digital (z. B. per E-Mail, Kundenportal oder Discord) und ist kostenfrei. Sie wird durch ein Übergabeprotokoll dokumentiert.
3.6. Der Kunde hat ab Übergabe 7 Werktage Zeit, um etwaige Mängel schriftlich zu melden. Danach gilt die Leistung als mängelfrei abgenommen.
3.7. Übergabe des Quellcodes erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Abschlussrechnung. Die Übergabe erfolgt als .zip-Datei oder als GitHub Repository.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1. Rechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug fällig.
4.2. Erfolgt innerhalb von 2 Kalendertagen nach Fälligkeit keine Zahlung, erhält der Kunde eine erste Erinnerung per E-Mail.
4.3. Bleibt die Zahlung weiterhin aus, wird nach 7 Kalendertagen eine Mahnung ausgesprochen. Hierfür fällt eine Mahngebühr in Höhe von 10 % des offenen Rechnungsbetrages, mindestens jedoch 5,00 € und höchstens 25,00 €, an. Das Zahlungsziel dieser Mahnung beträgt weitere 7 Kalendertage.
4.4. Erfolgt auch nach Ablauf dieser Frist keine Zahlung, behält sich der Anbieter vor, die Leistungserbringung vorübergehend einzustellen, den Zugang zu Diensten zu sperren und sämtliche Projektdaten zu löschen.
§ 5 Hosting & Uptime
5.1. Hosting beginnt mit Zahlung der ersten Hostingrechnung.
5.2. Gewährleistet wird eine Uptime von 99 % pro Kalendermonat (Netz- und Serververfügbarkeit).
5.3. Bei Nichterreichen von < 99 % erhält der Kunde eine Gutschrift von 25 % der monatlichen Hostinggebühr.
5.4. Wartungsfenster (< 1 h/Woche) sind von der Uptime-Berechnung ausgenommen.
§ 6 Eigentum & Nutzungsrechte
6.1. Der Quellcode bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Felix Olbrich.
6.2. Nach Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht gemäß Angebot.
6.3. Die Hauptdateien der Software werden hardwareseitig verschlüsselt übergeben. Konfigurationsdateien bleiben offen.
6.4. Die Weitergabe, Bearbeitung, Dekompilierung oder Umgehung der Schutzmaßnahmen ist untersagt.
§ 7 Gewährleistung & Haftung
7.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Übergabe.
7.2. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Werktagen nach Übergabe schriftlich anzuzeigen.
7.3. Haftung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
7.4. Keine Haftung für Ausfälle durch Discord-API, Fremd-Server oder Dritte.
§ 8 Kündigung & Laufzeiten
8.1. Hostingverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils 1 Monat, sofern sie nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende gekündigt werden.
8.2. Bei Kündigung werden bereits gezahlte Beträge nicht erstattet.
8.3. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail).
8.4. Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, z. B. bei:
- Zahlungsverzug
- fehlender Mitwirkung des Kunden
- unzumutbarem Verhalten
- rechtlichen Bedenken hinsichtlich des Projekts
8.5. In diesem Fall wird der bis dahin geleistete Aufwand anteilig abgerechnet. Die geleistete Anzahlung wird nicht zurückerstattet, wenn bereits mit der Arbeit begonnen wurde.
§ 9 Widerruf (Verbraucher)
9.1. Verbrauchern steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.
9.2. Der Verzicht ist nur gültig, wenn er ausdrücklich und aktiv per E-Mail erklärt wird:
„Ich verlange ausdrücklich, dass Felix Olbrich vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt, und bin mir bewusst, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung mein Widerrufsrecht verliere."
§ 10 Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
11.1. Es gilt deutsches Recht.
11.2. Gerichtsstand ist Eberswalde, sofern gesetzlich zulässig.